Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2014-11-27

Wortprotokoll

Ich gebe offen zu, dass mir hier der Lobbyismus der FMH in den falschen Hals geraten ist. Sie haben einen Tag vor der Sitzung eingeladen, haben zum x-ten Mal diesen Fall der griechischen Ärztin gebracht. Ich kann alles unterschreiben, was Kollegin Diener Lenz gesagt hat; ich möchte einfach noch einen Zusatz hinzufügen.

Schauen Sie sich einmal an, was der Nationalrat hier gemacht hat. Die Sprachkompetenz in einer Landessprache ist wichtig. Und jetzt schauen Sie rasch bei Artikel 58: Wenn jemand "eine Medizinalperson beschäftigt, die den Medizinalberuf ausübt, ohne im Register eingetragen zu sein, und die [PAGE 1080] für die Versorgungsaufgabe notwendigen Sprachkompetenzen, namentlich eine Amtssprache", nicht mitbringt, dann wird der Arbeitgeber bestraft. Wo haben wir irgendwo eine solche Regelung? Was würde das an Bürokratie auslösen! Überlegen Sie sich diesen Gedanken einmal. Ich wollte das einfach noch zuhanden des anderen Rates im Amtlichen Bulletin festgehalten haben. Das können wir doch nicht machen. Herr Kollege Schwaller hat gesagt, dass ein gewisser Heimatschutz offensichtlich war. Das war er!