Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2014-11-27

Wortprotokoll

Ich muss Ihnen einfach sagen: Wir diskutieren hier um des Kaisers Bart. Egal, ob Sie Ja oder Nein sagen, es wird genau gleich weitergemacht.

Die Motion beauftragt den Bundesrat zu einer Revision. Ich will Ihnen nicht zu nahe treten, Herr Bundesrat, aber es ist doch so: Die Revision ist im Gange. Wenn Sie die Artikel 9 und 10 des Entwurfes des Heilmittelgesetzes anschauen, sehen Sie, dass das dort drinsteht. Wenn wir die Motion jetzt verabschieden, wird der Bundesrat ganz sicher nicht noch gesondert eine Revision vorziehen. Das war der Grund, weshalb eine knappe Mehrheit gesagt hat, das Anliegen sei erledigt, aber man müsse schauen, dass diese Gebiete im Heilmittelgesetz drinbleiben. Dann läuft das, wie Frau Gilli und die Mehrheit das wollen.