Germann Hannes · Ständerat · 2014-11-24

Wortprotokoll

Ich habe bereits am Ende der Herbstsession ein paar Gedanken dazu geäussert, was uns in diesem Rat während des Jahres beschäftigt hat. Deshalb möchte ich jetzt keine grossen Worte mehr über mein Präsidialjahr verlieren, da dieser Abend schliesslich dem neugewählten Präsidenten gehören soll. Ein paar Bemerkungen mögen Sie mir gleichwohl zugestehen.

Zunächst freut es mich natürlich, dass wir gestern den Sieg des Schweizer Teams im Davis Cup miterleben durften. Es ist ein historischer Sieg - dass ein kleines Land wie die Schweiz sich im Wettbewerb gegen über hundert Nationen sportlich durchsetzen kann, und das erst noch in einer Sportart, die weit verbreitet ist, die zu den Top-Sportarten gehört, ist wahrlich ein Ereignis von historischer Dimension. Möglich wurde das nur dank der Beharrlichkeit und dem Teamgeist unserer Spieler und dank ihrer Bescheidenheit, auch im Erfolg. Auf diese gutschweizerischen Tugenden, die den Sieg erst möglich gemacht haben, können wir stolz sein. Sie mögen uns auch beim einen oder anderen politischen Dossier weiterhelfen.

Eine Betrachtung zur Pflege der Aussenbeziehungen durch das Parlament sei mir ebenfalls gestattet; das ist ja bei uns schon fast eine Tradition. An der Wahlfeier in Schaffhausen vor einem Jahr hat mir Vizepräsident Claude Hêche geraten, meine Reisetätigkeit in diesem Jahr auf ausgefallene Destinationen zu konzentrieren, da die meisten anderen Destinationen bereits vor Kurzem besucht worden seien. (Heiterkeit) Er schlug mir Vanuatu oder die Fidschi-Inseln vor, die seien noch in der Auswahl. Ganz so exotische Destinationen, lieber Claude, habe ich dann doch nicht ausgewählt. Ich habe mich entschieden, meine Delegationsreise nach China zu machen, weil ich schon im Jahr zuvor bei der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens in Peking dabei sein durfte.

Ich reiste also im Juli mit einer fünfköpfigen Delegation für eine Woche nach Peking und Schanghai. In Peking wurde unsere Delegation vom Vorsitzenden des Volkskongresses mit höchsten Ehren empfangen. In all unseren offiziellen Gesprächen wurde klar, wie wichtig für China die privilegierte Beziehung zwischen unseren beiden Ländern ist. Sie begann mit der diplomatischen Anerkennung der Volksrepublik China durch die Schweiz im Jahre 1950. Sie setzte sich fort, indem die Schweiz als erstes europäisches Land China als vollwertige Marktwirtschaft anerkannte. Mit einem Joint Venture bewies die Firma Schindler 1980 als erstes westliches Unternehmen Vertrauen in die Zukunft des Investitionsstandortes China und in dessen schrittweise marktwirtschaftliche Öffnung. Das Freihandelsabkommen zwischen unseren beiden Ländern, das am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist, stellt den jüngsten und vielleicht wichtigsten Meilenstein dar.

Für die chinesische Seite ist die Pflege guter Beziehungen von grösster Bedeutung. China erwartet von der Schweiz, dass sie die privilegierte Beziehung zwischen den beiden Ländern honoriert durch Besuche und Gegenbesuche, durch den Austausch von Wissen, Erfahrungen und Innovationskraft und durch die Anerkennung der jeweiligen Besonderheiten. In Schanghai haben wir von Schweizer Wirtschafts- und Wissenschaftsvertretern gehört, wie gross die Entwicklungsmöglichkeiten in der Zusammenarbeit sind und wie wichtig es ist, dass diese Zusammenarbeit auf politischer Ebene unterstützt wird.

Ich bin glücklich und stolz darauf, dass ich mit einer Delegation diesen Besuch in China machen konnte. Er war spannend und lehrreich zugleich, und ich glaube, er hat einiges dazu beigetragen, die guten, ja freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu stärken. Wir tun gut daran, solche Kontakte auch in Zukunft auf jede mögliche Art und Weise zu pflegen.

Nebst China habe ich auch Deutschland, unseren Nachbarn und mit Abstand wichtigsten Handelspartner, besucht, ebenso Australien. Diese drei Länder zusammen machen etwa einen Viertel des Aussenhandelsvolumens unseres Landes aus. Die Schweiz ist bei allen dreien ein gewichtiger Investor. Das ist nur möglich, wenn auf regulatorischer und politischer Ebene der richtige Rahmen für diese Wirtschaftsbeziehungen geschaffen und gepflegt wird. Das kann nicht nur Sache des Bundesrates sein. Auch das Parlament kann und muss in der Pflege der Aussenbeziehungen eine wichtige und sinnvolle, aber natürlich immer ihm adäquate Rolle spielen. Apropos Beziehungen zum Ausland, Herr Vizepräsident: Vanuatu oder die Fidschi-Inseln stehen für allfällige Präsidialreisen nach wie vor zur Auswahl. (Heiterkeit)

Nun freue ich mich auf die Wahl des Büros und auf die Stabsübergabe an den neuen Ratspräsidenten. Ich danke Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir im letzten Jahr entgegengebracht haben. Stolz bin ich darauf, dass wir - vielleicht auch wegen der neuen Abstimmungsanlage und natürlich wegen Ihrer vorbildlichen Disziplin - keine einzige Abstimmung wiederholen mussten. Auch das spricht für die hohe Qualität unseres Rates, zu der wir Sorge tragen wollen. Danke für die konstruktive und schöne Zusammenarbeit mit diesem Rat und in diesem Rat! (Grosser Beifall)