Stöckli Hans · Ständerat · 2014-03-10

Wortprotokoll

Wir haben diese Frage hier ja schon einmal diskutiert. Damals haben wir mit 22 zu 20 Stimmen der Lösung zugestimmt, die jetzt von Kollege Imoberdorf wieder beantragt wird. In der Zwischenzeit hat sich der Nationalrat aber wieder klar gegen das Weglassen der Schrift ausgesprochen. Auch die Aussagen der Bundesrätin in der Kommission haben uns zur Haltung geführt, dass es tatsächlich nicht falsch ist, wenn man als Einbürgerungskriterium auch die Fähigkeit der schriftlichen Verständigung verlangt. Wir verlangen aber - und das ist eben der Unterschied zum Nationalrat - nicht eine Verständigung in Wort und Schrift in einer guten Form, sondern lediglich eine generelle Fähigkeit. Die Unterscheidung zwischen Wort und Schrift wird dann auch noch im Rahmen der Verordnung ausgedeutscht.

Dementsprechend habe ich Verständnis für den Antrag Imoberdorf. Aber die Kommission war sich einig, dass man den von ihr beschlossenen Kompromiss annehmen sollte, damit wir in diesem Punkt einen Schritt weiterkommen. Lieber Kollege Imoberdorf, Ihr Antrag ist gut gemeint, aber ich kann ihn nicht mehr unterstützen.