Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2009-04-30

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, Sie haben den Kern der Sache getroffen. Wenn wir koordiniert vorgehen müssten, müssten wir eine entsprechende Struktur schaffen. Das heisst, wir müssten eine Metaorganisation schaffen, die die Steuerreformen des Bundes mit jenen der Kantone harmonisiert. Und die Kantone müssten sich dann unter sich auch verstärkt koordinieren.

Ich kann mir eine solche Struktur einfach nicht vorstellen. Ich glaube, der Weg ist eher der, mit einer Motion in Richtung einer Steuervereinfachung beim Bund tätig zu werden. Easy Swiss Tax sage ich jetzt einmal als Stichwort, ohne das Anliegen als solches hier jetzt im Detail zu befürworten. Aber die Stossrichtung geht eher dahin, dass wir einmal beim Bund beginnen und dann die Kantone fallweise, und nicht durch einen Koordinationsauftrag, ins Boot nehmen. Das ist genau das Problem. Da sehe ich einfach grosse Schwierigkeiten auf uns zukommen. Ich glaube, wir würden uns am Anfang in strukturellen Fragen vergaloppieren. Wir würden Zeit verlieren, und das Anliegen als solches bliebe dann auf der Strecke.