Brändli Christoffel · Ständerat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Die Minderheit, bestehend aus Herrn Hess und mir, hat sich heute an einer Sondersitzung nochmals mit der Frage auseinandergesetzt. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Erstellung und der Betrieb von Rundstrecken auch wirtschaftlich Sinn machen könnte. Eigentlich ist es nicht einsichtig, warum man ein Motorfahrzeugrennen von Punkt A nach Punkt B machen kann, nicht aber ein Rennen im Kreise herum. Nun hat sich die ganze Frage allzu sehr auf die Formel 1 fokussiert - eine völlig unrealistische Idee - und ist damit auch weg von jeder sachlichen Diskussion. Die Kommission hat denn auch mit allen gegen 2 Stimmen das Vorhaben abgelehnt, nachdem es der Rat schon einmal abgelehnt hatte.

Nun gibt es oder gab es einmal in unserem Rat gute Sitten. Eine der guten Sitten bestand darin, dass man keine Minderheitsanträge stellt, wenn man nur zu zweit ist. Damit trägt man auch zur Verhandlungsökonomie in diesem Rat bei. Ich möchte zumindest signalisieren, dass man solche Sitten in diesem Rat wieder einführen müsste, damit wir nicht ständig Nachmittagssitzungen abhalten müssen. Ich werde deshalb wegen Hoffnungslosigkeit, aber auch im Interesse der Verhandlungsökonomie den Minderheitsantrag zurückziehen. Ich habe mir natürlich auch überlegt, ob ich einen Rückweisungsantrag stellen solle. Herr Freitag hat heute ja einen gewaltigen Erfolg mit einem solchen gehabt. Ich persönlich habe damit nicht sehr gute Erfahrungen gemacht und verzichte deshalb auf einen Rückweisungsantrag.

Der Minderheitsantrag ist zurückgezogen.