Fehr Hans · Nationalrat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Es ist sonnenklar, es geht hier natürlich auch um Ernstfalleinsätze, und es geht um das hehre Ziel der "Kooperation". Stellen Sie sich vor: Zusammenarbeit zwischen den Luftwaffen der Vereinigten Staaten und der Schweiz! Da kommt einem fast das Augenwasser ob so viel Partnerschaft. Ich habe konkret die folgende Frage: Es geht um ein Logistikabkommen. Ich habe mich genauer informiert und stelle fest: Das ist ein Normvertrag. Die USA schliessen solche Normverträge dort ab, wo sie Militärbasen aufbauen oder unterhalten möchten. Herr Bundesrat, es gibt bekanntlich eine so genannte "United States Munitions List", auf welcher die Ausnahmen von diesem Normvertrag geregelt sind. Kennen Sie diese Liste? Kennen Sie auch die Ausnahmen, die vom Normvertrag vorgesehen wurden? Welche abweichenden Punkte hat die Schweiz dort eingebracht?

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