Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Wenn das UVEK tatsächlich so vorgegangen ist, was ich nicht weiss, ist es nicht korrekt. In diesem Fall müssten diese Stellen in die Bundesratsreserve zurück - das ist die Abmachung. Das kann nicht einfach irgendwo versickern. Es trifft aber zu, dass die Kompetenz da ist, das schrittweise auf die Ämter zu verteilen. Es müssen aber jene Ämter sein, die im Bundesamt nach einer klaren Prioritätenliste aufgeführt sind.

Ich werde dem Problem intern nachgehen, Herr Weyeneth. Wenn Sie aufgrund dieser Information so entschieden haben, macht Ihnen niemand einen Vorwurf. Ich muss aber die bundesrätliche Reserve verteidigen - was weg ist, kommt natürlich nicht zurück. Sonst müssen wir uns selbstverständlich andere Vorstellungen über die Prioritätenzuordnung machen.

Ich möchte Sie trotzdem bitten, auf die Kürzung zu verzichten. Ich werde dafür sorgen, dass das nicht irgendwo versickert, Herr Weyeneth.