Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Wie Sie zu Recht gesagt haben, haben wir alles untersucht, alle Anknüpfungen, sowohl über die Bundessteuer als auch über die Mehrwertsteuer. Sie kennen auch alle Nachteile, sie sind megagross. Sowohl in der Vernehmlassung, wo wir dieses Anliegen auch zur Diskussion gestellt hatten, als auch in der Kommission wurde es ganz massiv verworfen - keine Chance! Ich muss also am Schluss dann schon auch Mehrheiten finden. Ich bin ja keine Märtyrerin, die sich auf ein System einlässt, bei welchem vielleicht 10 Prozent der Parlamentarier - die Grünliberalen und ein paar andere - sagen, es sei gut, während der Rest sagt, es sei schlecht.

Was wir hier vorschlagen, ist einfach das beste System, bei allen Unzulänglichkeiten. Wenn wir für diesen Bereich, für diese Medientätigkeit die Steuern erhöhten - die SVP ist ja sowieso auch gegen Steuern! -, sehe ich nicht, wo wir eine Milliarde Franken im Haushalt einsparen könnten. Sie kommen am Schluss immer wieder auf Feld 1. Es ist halt eine Abgabe, die der Bürger zu bezahlen hat, wenn er einen Haushalt führt. Das System ist auch deshalb gut, weil nicht jede natürliche Person, sondern der Haushalt bezahlt. Wenn Sie Kinder haben und einen Haushalt führen, kommt das System die Familie wesentlich günstiger zu stehen, als wenn wir über die Steuern gingen. Denn in diesem Fall müsste jeder Jugendliche, der Steuern bezahlt, einzeln erfasst werden. Und die Jugendlichen haben heute noch zusätzlich ihre Apps, welche ihnen inzwischen viel wichtiger sind als die anderen Medien. Dafür geben sie viel Geld aus - es ist doch so! Deshalb ist am Schluss das System, das wir hier vorschlagen, wahrscheinlich das gerechteste von allen.