Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Wir haben heute diesbezüglich einfach eine Grundlage, Frau Nationalrätin, und das ist die Verfassung. Diese Grundlage beinhaltet eben auch Unterhaltung. Das ist im Moment eine Vorgabe. Ob man das gut oder schlecht findet, ob man die Qualität von Sendungen wie "Der Bestatter" und "Tatort" oder des Magazins "Glanz und Gloria" gut oder schlecht findet: Es ist heute eben Bestandteil der vorgegebenen Definition.

Deshalb haben wir ja ein Postulat Leutenegger Filippo und ein weiteres des Ständerates gutgeheissen, um in der heutigen Medienlandschaft neu anzuschauen, welche Bedürfnisse nach staatlich und demokratiepolitisch relevanter Information wir heute durch diese Gebühren decken und sicherstellen wollen. Deshalb arbeiten wir an dem Bericht zu den Postulaten, um dann später im Rahmen einer möglichen Medienförderung genau darlegen zu können, was wir mit diesen Gebühren tatsächlich sicherstellen wollen. Wir wollen klären, ob das derzeitige Angebot den heutigen Bedürfnissen entspricht oder ob wir es bei den Sportrechten und bei der Unterhaltung ein bisschen zurückschrauben bzw. dort mehr Wettbewerb zulassen sollen.