Fischer Roland · Nationalrat · 2014-12-10

Wortprotokoll

Herr Aebi, das ist mir schon bewusst. Wir sind hier aber in einer Situation, in der wir Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vornehmen müssen, den der Bundesrat uns ursprünglich vorlegte. Im Finanzplan wachsen die Ausgaben in unterschiedlichem Masse, das ist bei jedem öffentlichen Haushalt so. Nur deshalb, weil etwas nicht wächst oder weil es sinkt, kann man nicht sagen, es sei a priori schlecht. Es geht darum, dass wir einen Haushaltentwurf präsentieren, der die entsprechenden Aufgaben in einer Art und Weise abbildet, die den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Wenn wir Sparmassnahmen ergreifen müssen - das ist in allen Aufgabenbereichen der Fall -, müssen wir überall gewisse Abstriche machen.