Maier Thomas · Nationalrat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Ich spreche hier kurz zu meinem Minderheitsantrag zu Artikel 30 und versuche, das so wenig technisch wie möglich zu tun. [PAGE 458]

Im Grundsatz geht es hier um die Sicherstellung eines geordneten Handels. In der Kommission entbrannte eine längere Diskussion darüber, wie mit dem sogenannten Hochfrequenzhandel umzugehen sei. Hochfrequenzhandel ist, vereinfacht gesagt, nichts anderes als die Tatsache, dass je länger, je mehr ausgeklügelte IT-Systeme den Handel abwickeln. Fakt ist, dass ein Händler, der per Telefon einen Deal abschliesst, schlicht zu langsam ist, dass er zu wenige - auch zu wenige sicherheitsrelevante - Parameter auf einmal berücksichtigen kann und somit an und für sich der Geschichte angehört. Heute wird vor allem softwarebasiert gehandelt: Das ist schneller, effizienter und günstiger, vor allem auch für die Kundinnen und Kunden. Im Interesse aller Beteiligten ist es, dass mit harten Grenzen und Stoppfunktionen ungeordnete Situationen, wie sie im Gesetz beschrieben sind, eben vermieden werden können.

Die Verwaltung hat hierzu einen sehr guten Bericht verfasst. Dieser hält fest, dass alles, was unter den Hochfrequenzhandel fällt, auch international nicht exakt definiert ist. Fakt ist, dass Hochfrequenzhandel auch äusserst positive Einflüsse hat, vor allem auf die Marktqualität. Dank diesem Handel wurden für Anlegerinnen und Anleger sinkende Transaktionskosten, eine verringerte Geld-Brief-Spanne und dadurch eine erhöhte Preisbildungseffizienz auf den Märkten erreicht. Das sind sehr erwünschte Auswirkungen, und dies dürfen wir auf keinen Fall gefährden.

Fakt ist auch, dass heute viele Transaktionen und Aufträge softwaretechnisch für bessere Preise für die Kunden sorgen, die eben alles auch online aufgeben und bündeln und von IT-Systemen direkt verarbeiten lassen können. Händler beobachten und überwachen anschliessend, vor allem im Derivate- und Devisenbereich, was die Software für sie erledigt. Das ist eben effizienter, gerechter und günstiger, auch zum Vorteil der Kundinnen und Kunden. Die ganze Welt funktioniert heute so.

Fazit: Wie es der Bundesrat vorschlägt, ist es richtig. Wir müssen die positiven Effekte nutzen und im Gleichklang mit den internationalen Entwicklungen, immer mit gleich langen Spiessen wie unsere Konkurrenz, die negativen Auswirkungen von Hochfrequenzhandel bekämpfen.

Die knappe Mehrheit Ihrer Kommission macht hier aber faktisch einen Swiss Finish, den es hier nicht braucht. In diesem Sinne bitte ich Sie, meiner Minderheit zu folgen. Im Übrigen teilen auch die Finma und die Nationalbank die Meinung der Minderheit.