Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Herrn Rechsteiner zuzuhören, ist fast ansteckend: Man sieht die Windräder drehen und die Steckdosen glühen. Ich kann es technisch nicht beurteilen, ich habe mich vor vielen, vielen Jahren in meiner Ausbildung mit Energiepolitik beschäftigt. Heute noch bin ich der Meinung, dass die Nuklearenergie eine sehr viel versprechende Sache ist, vielleicht mit inhärent sichereren Reaktoren usw., aber das ist nicht Gegenstand der Diskussion. Ich kann auch nicht genau voraussagen, wie ich im Bundesrat empfangen würde, wenn ich Ihnen hier jetzt zustimmen und allen empfehlen würde, Ihrem Antrag zuzustimmen - ohne Rücksprache mit den zuständigen Kollegen. Mindestens zwei würden mich wahrscheinlich etwas seltsam anschauen.

Aber im Ernst: Ich will mich über diese Ideen auch nicht lustig machen, weil es ernsthafte Probleme sind, die man studieren muss; das billige ich zu. Umgekehrt bin ich aber der Ansicht, dass man über solche Dinge nicht bei der Beratung des Budgets entscheiden kann.

Der ganze Bereich des Zivilschutzes ist ein Bereich, der sehr stark abgespeckt hat und beim Budget sehr stark zurückgenommen worden ist. Dies geschah auch zu Recht, das hat der Bundesrat mitgetragen. Jetzt war Herr Schmid, wie ich sehe, einverstanden, nochmals weiter zu gehen. Ich finde das sehr verdienstvoll.

Man sollte diese Dinge nicht miteinander vermischen. Ich habe hier eine Notiz, was bei der Windenergie alles geht, aber das weiss Herr Rechsteiner selber viel besser, deshalb will ich das hier nicht wiederholen. Aber ich glaube nicht, dass wir im Zusammenhang mit dem Budget solche Entscheide spontan treffen können. Dass man auf anderen Ebenen diese Ideen weiterverfolgte, dafür hätte ich einiges Verständnis.