Altherr Hans · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Nur ganz kurz zwei Bemerkungen:

Zu Herrn Graber: Die einstimmige Finanzkommission, nicht nur die Mehrheit, beantragt Ihnen, hier auf 17 Millionen Franken aufzustocken und dann insgesamt 9 Millionen zu kompensieren, wie das in der Fahne steht. Der Bundesrat hatte 12 Millionen vorgeschlagen, davon seien 4 Millionen zu kompensieren.

Zu Herrn Föhn: Diese Frage entscheiden wir heute nicht. Wir haben vor einer Woche die drei Vorstösse behandelt, wir haben die Aufträge erteilt, sie sind nun benannt. Herr Graber hat dazu Kommentare abgegeben. Wir entscheiden heute über das Rechnungsjahr 2015 - nicht mehr und nicht weniger.