Schwaller Urs · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Im Berichtsjahr 2014 standen dem VBS Kredite in der Höhe von 7,3 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Rechnung schloss mit einem Gesamtaufwand von 6,8 Milliarden Franken ab. Der grosse Kreditrest resultiert zu einem grossen Teil aus dem Volks-Nein zum Gripen-Fondsgesetz. In der Tat, 332 der neuen 500 Millionen Franken an Kreditresten sind darauf zurückzuführen, dass keine Einlage in den Fonds notwendig war.

Kurz zu den Erträgen: Budgetiert waren 1,67 Milliarden Franken, eingenommen wurden schliesslich 1,64 Milliarden Franken. Das sind Mindereinnahmen von rund 30 Millionen Franken. Der Bereich der Verteidigung verzeichnet Mindereinnahmen von 21,1 Millionen Franken. Interessant und auch etwas aufgestossen ist dabei, dass darunter zum Beispiel 8 Millionen Franken für noch nicht getätigte Rückerstattungen der Kosten durch die Atomkraftwerkbetreiber für den Kauf von Jodtabletten fallen. Es gab ebenfalls Mindereinnahmen von 7,4 Millionen Franken aus einem kleineren Verkauf von Armeematerial, so, wie ebenfalls 3 Millionen Franken weniger eingenommen wurden aufgrund geringerer Nachfrage nach Dienstleistungen in den Bereichen der Infrastruktur und Instandhaltung.

Im Bundesamt für Bevölkerungsschutz soll das Projekt Polyalert bis Ende 2015 abgeschlossen werden. Mit Polyalert werden dann rund 4700 Sirenen des allgemeinen Alarms und des Wasseralarms zur Verfügung stehen. In einem neuen Projekt, über welches wir in der Finanzkommission auch erstmals gesprochen haben, im Projekt für ein sicheres Datenverbundnetz, geht es darum, dass bei einer nationalen Katastrophe die 120 wichtigsten Knotenpunkte der Schweiz verbunden werden können. Dazu gehören auch die grossen Infrastrukturen und Versorgungsanlagen.

Im Bereich Verteidigung, Armee wird nach der Ablehnung des Gripen das Schwergewicht auf andere beschaffungsreife Verteidigungsgüter gelegt. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass in der Wintersession 2015 bereits eine zweite Vorlage zur Beschaffung von Rüstungsgütern unterbreitet werden soll. Ebenfalls festgelegt sind zumindest die Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee; das haben wir ja diskutiert. Es wurde uns in diesen Diskussionen immer wieder gesagt, dass es wichtig sei, die Umsetzung nicht mit drastischen Personal- und Finanzkürzungsübungen zu gefährden, wie das bei der Umsetzung der Armee XXI der Fall war.

Zum Bereich Informatikprojekte: Auftragsgemäss hat die Finanzkommission sich auch mit Informatikprojekten beschäftigt. Zu sagen ist hierzu, dass das Projekt FIS Heer in den Bereichen statisch und semimobil einwandfrei funktioniert; im mobilen Bereich funktioniert es offensichtlich aufgrund der Datenkapazität und der fehlenden Datenfunkgeräte noch nicht.

Ein Projekt, das wir besonders angeschaut haben, war das Enterprise Resource Planning; das soll verschiedene Systeme im VBS koordinieren und unter eine einheitliche Programmaufsicht stellen. Das Projekt ist hier auf Kurs. Aus Sicht von Armasuisse handelt es sich um ein äusserst wichtiges Projekt, weil damit der Mengen- und Wertefluss von der Bestellung von Gütern bis zur Auslieferung abgebildet wird und damit die Voraussetzungen für das ganze Vertragsmanagement geschaffen werden.

Wir haben uns auch mit der umfangreichen Liste der Informatikprojekte befasst - es sind deren 29 -, mit denen man im Moment im VBS beschäftigt ist. Einige dieser Projekte werden ja heute durch die Finanzdelegation begleitet. Neu hinzugekommen sind am 15. April das Schlüsselprojekt Fitania - es geht hier um Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Anbindung an die Netzinfrastruktur - sowie das Projekt BLS Verteidigung, das heisst betriebswirtschaftliche und logistische Systeme der Verteidigung und von Armasuisse in der Gruppe Verteidigung, in welchem es um die Umsetzung der neuen Netzwerkarchitektur geht.

Noch einmal: Wir haben festgestellt, dass im Moment 29 Projekte mit beträchtlichem finanziellem Aufwand in Bearbeitung sind. Uns hat vor allem interessiert, wer diese Projekte beaufsichtigt und führt. Es wurde hier gesagt, und darum wiederhole ich es auch, dass die Projekte einzeln geführt werden und jeweils in der Linienverantwortung stehen. Das VBS hat ein Controlling der sogenannten Top-Projekte auf Stufe Departementschef aufgebaut, und man hat uns signalisiert bzw. gesagt, dass im Moment keine besonderen Probleme bestehen würden.

Schliesslich und endlich haben wir uns auch noch mit einem Nachtrag im Bereich Nachrichtendienst des Bundes beschäftigt. Es geht hier um einen Betrag von 2 Millionen Franken. Die Finanzkommission beantragt Ihnen neben der Genehmigung der Rechnung auch die Genehmigung des Nachtragskredites I in der Höhe dieser 2 Millionen Franken. Damit sollen im Nachrichtendienstbereich im Zusammenhang mit der Bedrohung durch den Dschihadismus sechs zusätzliche, auf drei Jahre befristete Stellen finanziert werden. Die 2 Millionen Franken bzw. die Stellen werden dann den Kantonen zur Verfügung gestellt.

Dies der Kurzbericht aus dem Departement. [PAGE 414]

Herr Präsident, wenn Sie einverstanden sind, sollten wir nun direkt das Baspo in diese Berichterstattung einschliessen. Das übernimmt Kollege Abate.