Widrig Hans Werner · Nationalrat · 2001-12-05

Wortprotokoll

Eine Vorbemerkung, eine Erklärung zur Position 806.3600.001, Nationalstrassen, Unterhalt: Die Differenz von 200 000 Franken betrifft die Feuerlöschsicherheit in den Tunnels. Ich sage dies nur, damit Sie den Grund kennen.

Zur Aufstockung um 88 Millionen Franken (Pos. 806.4600.001), die der Ständerat beschlossen hat: Der Bundesrat will nicht kürzen, um bestehende Baustellen zu schliessen, sondern um mit neuen Projekten zuzuwarten. Das ruft natürlich zusätzliche Regionen auf den Plan; das Knonauer Amt ist nur eine davon. Die Mehrheit der Kommission ist der Auffassung, die vorhandenen Projekte und die Treibstoffkasse rechtfertigten die Aufstockung gemäss Ständerat. Das betrifft die Nationalstrassen.

[PAGE 1719] Der Antrag Schmid Odilo betrifft natürlich die Hauptstrassen. Dort haben wir bei dieser Grössenordnung ein Problem mit dem Stabilisierungsprogramm. Das war ein Kantonsbeschluss; die Kantone waren damals bereit, die 500 Millionen Franken zurückzustellen, die verteilt worden sind. Das würde bei der Gesamtstabilisierung Probleme geben. Andernorts fehlt dann das Geld wieder.