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Widrig Hans Werner · Nationalrat · 2001-12-05

Widrig Hans Werner · Nationalrat · St. Gallen · Christlichdemokratische Fraktion · 2001-12-05

Wortprotokoll

Diese 42 Millionen Franken, die der Ständerat aufgenommen hat, sind eine wesentliche Aufstockung. Ich möchte Ihnen die Gründe der Kommissionsmehrheit darlegen, weshalb sie gemäss Bundesrat bei den 494 Millionen Franken bleiben will. Es geht um die Trassenverbilligung, die der Bundesrat vorgenommen hat. Den Leistungsauftrag erteilt der Bundesrat, nicht wir. Wir gehen nicht hin und kürzen irgendwelche Sachen. Der Bund hat einen Leistungsauftrag, und der läuft, wie vorhin erwähnt, über diese vier Jahre. Der Betrag ist darin enthalten, auch gewisse Mittelbegrenzungen.

Nach Auffassung der Mehrheit der Kommission ist deshalb der Standpunkt des Bundesrates richtig, weil auch durch die Neukonzeption des Netzunterhaltes eine Sparvorgabe erreicht werden konnte.

Deshalb bitte ich Sie, der Mehrheit und dem Bundesrat zuzustimmen.