Engelberger Eduard · Nationalrat · 2001-12-06

Wortprotokoll

Für die FDP-Fraktion war es wesentlich, dass die Vorhaben der Immobilienbotschaft Militär 2002 auf die Bedürfnisse der "Armee XXI" abgestützt sind und einer aussagekräftigen Kosten-Nutzen-Optimierung unterzogen werden. Zudem erachten wir die Kategorisierung der Planungsvorgaben in die so genannten A-, B- und C-Objekte als ein absolut geeignetes Instrument, um Fehlinvestitionen zu vermeiden. Ebenso hat uns einerseits die Verzichtplanung überzeugt; sie hat uns glaubhaft aufgezeigt, dass man im VBS ernsthaft daran ist, mit Krediten zielgerichtet und sparsam umzugehen. Anderseits hat uns auch die Verschiebungsplanung bzw. der Planungsstopp überzeugt; damit ist effektiv sichergestellt, dass auch bewilligte Projekte erst realisiert werden, wenn deren Nutzen für die "Armee XXI" effektiv definitiv erwiesen ist.

Zu den einzelnen Projekten: Wir haben im Speziellen die beiden Schwerpunkte in der Vorlage diskutiert, das Taktische Trainings-Zentrum in Kriens im Verbund mit dem Armeeausbildungszentrum in Luzern und die Fliegerhöhenanlage für das System der Luftraumüberwachung Florako. Die FDP-Fraktion erachtet die beiden Vorhaben als sehr gut konzipiert und für die Zukunft der Armee, insbesondere die Ausbildung, als dringend notwendig.

Wir unterstützen auch den Kredit von 172 Millionen Franken für Immobilienunterhalt und Liquidationen, wobei wir der Ansicht sind, dass diese Objekte - wenn nur immer möglich - verkauft werden sollten, damit unverhältnismässige Kosten bei anderweitigen Liquidationen, wie etwa Abbrüchen usw., vermieden werden können.

Ich beantrage Ihnen im Namen der FDP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und den Verpflichtungskrediten in der Höhe von rund 410 Millionen Franken für militärische Immobilien vollumfänglich zuzustimmen.