Diener Lenz Verena · Ständerat · 2014-03-20

Wortprotokoll

Ich möchte mich beim Bundesrat für die Stellungnahme zu diesem Postulat bedanken. Dieses Postulat hat eigentlich vier Teile, wobei die erste Ziffer der Hauptpunkt ist. Es freut mich, dass der Bundesrat bereit ist zu prüfen, wie eine solche Deklaration, wie ein Herkunftsnachweis möglich gemacht werden kann, und aufzeigen will, was die Vor- und Nachteile sind. Da haben wir absolute Deckungsgleichheit. Ich denke, es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, damit auch die Stromkunden ihre Eigenverantwortung wahrnehmen können.

Die Ziffern 2, 3 und 4 lehnt der Bundesrat ab. Bei den Ziffern 3 und 4 kann ich die Überlegungen nachvollziehen und beharre auch nicht mehr darauf. Wenn ich richtig lese, ist es bei Ziffer 2 so, dass das Bundesamt für Energie aktuell verschiedene Möglichkeiten prüft, wie man das möglichst ohne grossen Aufwand und doch in einer guten Verständlichkeit für die Kundinnen und Kunden machen kann. Eigentlich liegt Ziffer 2 in der Stossrichtung dessen, was zurzeit im Amt überprüft wird. Wenn man Ziffer 2 ablehnt, ist es mir ein Anliegen, dass das nicht so verstanden wird, dass man den Inhalt meiner Formulierung - ich erwähne vor allem die Auskunft über die CO2-Emissionen und die radioaktiven Abfälle - einfach unter den Tisch fallen lässt; dass es nicht so interpretiert wird, dass man diese Ziffer inhaltlich ablehnt. Ich wollte mehr eine Anregung geben und aufzeigen, welche Punkte sicher von grossem Interesse sein können. Ich wäre froh, Frau Bundesrätin, von Ihnen noch zwei, drei Gedanken zu Ziffer 2 zu hören, damit wir wissen, in welche Richtung die Arbeit im Bundesamt für Energie geht.

Ich beharre nicht auf den Ziffern 2 bis 4 des Postulates. Ich bin froh, dass der Bundesrat die Ziffer 1 akzeptiert. Wenn Sie zu Ziffer 2 eine vertiefte Information geben können, bin ich zufrieden.