Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-24

Wortprotokoll

Ich habe im Zusammenhang mit Verkehrsprojekten in all meinen Jahren sowohl als Nationalrätin wie auch als Bundesrätin noch nie erlebt, dass ein bundesrätliches Verkehrskonzept zusammengestrichen wurde. Sie haben immer aufgestockt; das ist normal, ob bei der Bahn, bei der Strasse oder bei den Agglomerationsprogrammen. Es ist ein bisschen die Realität, dass die regionalen Wünsche halt durchschlagen und hier zum Teil eine Mehrheit finden. Deshalb glaube ich, dass wir auch künftig vom Bundesrat her stark priorisieren werden, dass wir Gesetzentwürfe vorlegen und Vorgaben mit Indikatoren machen werden. Das Parlament wird wahrscheinlich halt dann und wann aufstocken. Das ist die Schweiz - ich sage es sehr oft.

Deshalb hier an die Romands auch nochmals: Wir haben die Umfahrung Morges in die Planung hineingenommen. Diese etwa 7 Kilometer lange Umfahrung ist mit Kosten von mindestens 3,7 Milliarden Franken verbunden. Das muss man vielleicht auch mal berücksichtigen. Beim Gotthard kostet es pro Kilometer etwa 115 Millionen Franken. Beim Tunnel in Serrières gibt es weit höhere Tunnelkosten; auch Morges gehört in eine ganz andere Kategorie. Deshalb glaube ich auch, dass die Kantone wie Sie Prioritäten für die ganze Schweiz setzen müssen. Man sollte nicht ein Projekt gegen das andere ausspielen; das ist falsch. Verkehrspolitik hat nichts mit Regionen zu tun, sondern wir brauchen ein Nationalstrassennetz für die ganze Schweiz, das funktioniert; wir brauchen ein Bahnnetz für die ganze Schweiz, das funktioniert. Deshalb priorisieren wir, und deshalb ist auch der Gotthard nicht ein Mythos. Es geht nicht darum, irgendwelche Projekte im Rest der Schweiz gegeneinander auszuspielen, sondern es ist ein Sanierungsprojekt, das sein muss. Diese Milliarde mehr ist ein Beitrag zur Kohäsion wie die Beiträge für viele andere regionale Projekte.