Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Wenn ich meine österreichische Kollegin treffe, ist das Thema regelmässig auf der Traktandenliste. Die Probleme liegen aber natürlich auch in Österreich. Die vormals geplante Linienführung wurde, wie Sie wissen, vom österreichischen Verfassungsgerichtshof aus Umweltschutzgründen abgelehnt. Daraufhin haben die Österreicher das Projekt "Mobil im Rheintal" gestaltet. Im Rahmen des Planungsverfahrens ist hier für uns der Kanton St. Gallen zuständig; der macht das gut. Wir haben auch hier nach wie vor keine genehmigte Variante, sondern Österreich hat derzeit im Sinn, eine strategische Umweltprüfung vorzunehmen. Wir wurden im Mai dieses Jahres von Österreich angefragt, ob das Bafu und das Astra bereit seien, diese österreichische Prüfung - es ist so etwas wie eine Umweltschutzprüfung - zu begutachten und zu unterstützen; das werden wir selbstverständlich gerne vornehmen. Die Erstellung dieser Dokumente wird gemäss Auskunft Österreichs aber mehrere Monate in Anspruch nehmen. Ich werde meine Kollegin sicher wieder treffen, wir werden das besprechen. Aber das Planungsverfahren ist aufseiten der Österreicher offenbar sehr am Stocken, respektive man hat jetzt halt auch dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofes zu berücksichtigen.