Müller Walter · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Sie wissen, dass die in meiner Motion angesprochene Autobahnverbindung - damals wurde sie S18 genannt - seit sehr langer Zeit fehlt. Das führt dazu, dass wir einen extrem intensiven Querverkehr zwischen der Rheintalautobahn auf österreichischer Seite, also im Vorarlberg, und der Rheintalautobahn auf schweizerischer Seite haben. Sehr viele Menschen pendeln aus dem Vorarlberg zu ihrem Arbeitsplatz in Liechtenstein oder in der Schweiz. Sie wechseln dabei auf unsere Autobahn im Rheintal. Das führt dazu, dass die Dörfer beidseits des Rheins immer wieder mit einer extrem hohen Verkehrsbelastung rechnen müssen. Es führt auch dazu, dass die Autobahnausfahrten regelmässig verstopft sind. Ich erinnere an die Ausfahrt Au, wo es längere Wartezeiten gibt und der Schwerverkehr gestört ist - der grenzüberschreitende Verkehr ist dort sogar massiv gestört. Bei diesen Autobahnausfahrten sind schon diverse Anpassungen vorgenommen worden, leider ohne wesentlichen Erfolg.

Meine Intention ist es natürlich, dass der Bundesrat den Druck nochmals erhöht. Es geht um eine Angelegenheit zwischen der Schweiz und Österreich. Ich höre immer, dass auch das Baudepartement des Kantons St. Gallen davon betroffen ist. Vor allem möchte ich nochmals erwähnen, dass zahlreiche Bevölkerungsgruppen beidseits des Rheins massiv von dieser Verkehrsbelastung betroffen sind. Ich bitte den Bundesrat also, da nochmals tätig zu werden; das machen andere Staaten auch, wenn sie ein Anliegen haben, das ist berechtigt.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.