Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Monsieur le conseiller national Fridez, permettez-moi de vous répondre en allemand, car ce sujet est très technique et délicat. La formulation de votre postulat souligne peut-être trop étroitement le lien avec les hôpitaux, ce qui nous pose des problèmes.

Wir teilen grundsätzlich Ihre Analyse und Sorge, dass antibiotikaresistente Keime eine sehr ernstzunehmende Herausforderung sind. Diese Keime kann man aus dem Abwasser entfernen; das ist aber sehr aufwendig und dementsprechend sehr teuer. Wir nehmen das sehr ernst und haben deshalb - nach der Einreichung Ihres Vorstosses - im Juni 2013 dem Parlament eine Botschaft zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes überwiesen. Darin geht es um die Mikroverunreinigungen generell. Mit dieser Massnahme würden wir rund 100 der insgesamt 700 Abwasserreinigungsanlagen (ARA) in der Schweiz mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe ausrüsten. Mit dieser zusätzlichen Reinigungsstufe könnten wir die Hälfte des kommunalen Abwassers in der Schweiz behandeln, und das würde auch die Einträge von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässer deutlich reduzieren. Das hat allerdings für diese ARA bzw. für die Kommunen auch Kosten zur Folge: Wir rechnen mit 1,2 Milliarden Franken. Das ist also keine leichte, einfache Sache. Aber wie ich höre, sind die ARA-Verantwortlichen auch bereit dazu, weil sie die Meinung vertreten, dass das für die Gesellschaft auf die Länge sinnvoll sei.

In der Schweiz wird das Abwasser von 400 Spitälern in rund 177 ARA gereinigt, und das ist das Problem an Ihrem Vorstoss: Nur ein kleiner Teil der ARA erfasst Resistenzen aus Spitälern. Wir haben hier auch die Erfahrung respektive die [PAGE 1733] Information, dass Spitäler nicht die Hauptquelle für antibiotikaresistente Keime und Rückstände in Gewässern sind. Auf Spitäler zu fokussieren wird der Problematik offenbar nicht ganz gerecht.

Die Eawag - das ist vielleicht die gute Nachricht -, ein ETH-Institut von Weltrenommee, macht eine Studie, die bis Mitte 2014 vorliegen soll, in die auch die ARA-Betreiber und diverse Organisationen der Wirtschaft einbezogen sind. Das geschieht mit einem breiteren Ansatz, weil man die Hauptverursacher natürlich auch dabeihaben muss. Dann kann man schauen, ob zusätzliche Vorschläge zur Revision des Gesetzes, die dem Parlament schon vorliegt, im Sinne Ihres Anliegens notwendig sind.