Imoberdorf René · Ständerat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Ich möchte noch einen Aspekt in die Diskussion einbringen, der bis jetzt nicht erwähnt wurde. Wir fokussieren in letzter Zeit sehr stark auf den Energieverbrauch, sicher zu Recht. Aber wir dürfen nicht vergessen: Im Prinzip haben wir ja genug Energie. Wir haben das Problem der Umwandlung, und dieses wird sicher in den nächsten Jahren gelöst. Von daher ist es nicht einsichtig, wenn man jetzt spezifisch die Energie besteuert.

Das grössere Problem ist der Rohstoffverbrauch. Es gibt gewisse Rohstoffe, die wir nicht erneuern können bzw. die sich nicht erneuern. Denken wir nur an die Batterietechnologie, für die es sehr viele seltene Rohstoffe braucht, die eines Tages nicht mehr vorhanden sein werden. Natürlich können wir diese Rohstoffe teilweise rezyklieren. Von daher wäre es sinnvoll, eine Rohstoffsteuer einzuführen. Eine Rohstoffverbrauchssteuer wird eigentlich nie diskutiert. Indirekt haben wir eine solche über die Mehrwertsteuer: Je höher die Mehrwertsteuer, desto weniger werden die Leute konsumieren. Wir haben mit der Mehrwertsteuer also ein Regulativ, damit wir den Verbrauch von gewissen Stoffen einschränken können. Das wäre vielleicht ein Ansatz, den man sich auch überlegen muss. Die Mehrwertsteuer ist unkompliziert und bei den Leuten akzeptiert. Wenn sie etwas steigt, werden gewisse Produkte vielleicht weniger gekauft, wodurch wir auch den Rohstoffverbrauch etwas im Griff haben. Das wäre vielleicht einmal ein neuer Ansatz.

Ich sehe nicht ein, weshalb man Energie besteuern soll. Energie hat es genug, und in den nächsten Jahrzehnten wird man bei der Energieumwandlung weitere Fortschritte erzielen, ohne dass wir spezielle Regulative wie die Erhebung von Energie- respektive Primärenergiesteuern vorsehen.