Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Wir wollen diese Motion annehmen und eigentlich wiederaufleben lassen, was man bis im Jahre 2009 gehabt hat, nämlich eine Tabelle in der Statistik der öffentlichen Finanzen der Schweiz. Wir möchten auch Einnahmen der Kantone aus Investitionsbeiträgen, Entschädigungen und Kantonsanteile an den Bundeseinnahmen aufnehmen. Die Gliederung der Sachgruppen und Aufgabengebiete erfolgt nach dem harmonisierten Rechnungsmodell 2, das ist ein Modell, das wir ja jetzt alle kennen. Wir werden dort alles auflisten, was interessant sein könnte.

Wir haben im Übrigen, darauf möchte ich Sie hinweisen, im Wirksamkeitsbericht 2012-2015 zum NFA bereits eine Tabelle publiziert, in der zumindest ein grosser Teil dieser bundesseitigen Beiträge und Einnahmen aufgelistet ist. Wir werden nicht nur eine Tabelle veröffentlichen und kommentieren, wie sie von Frau Ständerätin Fetz gewünscht und von uns auch sehr unterstützt wird, sondern im Internet dann auch ausführliche Tabellen aus verschiedensten Bereichen zur Verfügung stellen, sodass Sie ein Gesamtbild über diese Bundeszuwendungen und Bundesbeiträge unter verschiedensten Titeln haben.