Gysin Remo · Nationalrat · 2006-05-11

Wortprotokoll

Mir als Sprecher der Minderheit II sind jetzt verschiedene Unterstellungen gemacht worden, deshalb möchte ich eine ganz kurze Erklärung abgeben, wie der Antrag der Minderheit II zu interpretieren ist. Ich bitte um Verständnis.

Wir wollen Fusionen, und die Frage ist, was man zusammenlegt. Was wir von der Minderheit II nicht zusammenlegen wollen, ist das Entwicklungspolitische mit der Wirtschaftsförderung. Das ist der Kern. Das heisst aber nicht, dass wir "Konfetti" wollen wie bisher, dass wir den Status quo wollen, sondern es heisst, dass die Osec sich andere Partner suchen muss. Die Osec ist sehr verwandt mit Schweiz Tourismus, und das soll geprüft werden. Wir öffnen Ihnen, Herr Bundesrat, also das Feld, um andere Kombinationen zu prüfen, und diese Aufgabe müssen Sie machen, ob die Motion nun angenommen wird oder nicht. Das ist die richtige Interpretation. Das ist das Gegenteil von "Konfetti". Darin sind wir uns einig, wir wollen beide keine "Konfettistrukturen". Wir wollen Koordinationen, die aus meinem Blickwinkel in Fusionen enden müssen. Darum geht es, um die Verbindung zwischen Wirtschaftsförderung und Entwicklungspolitik.