Amherd Viola · Nationalrat · 2015-05-04

Wortprotokoll

Ich habe viele Fragen, darf aber nur eine stellen. Sie haben mir auch eine Frage gestellt, aber ich darf sie nicht beantworten. Das ist schade, Sie hätten die Frage vorher stellen sollen. Aber gut, von den vielen Fragen, die ich habe, stelle ich jetzt noch eine. Sie haben gesagt, Sie sprächen in der Kommission Gelder für Projekte. Haben Sie in der Kommission schon Gelder für ausserschulische Projekte gesprochen? Ich nehme an, ja. Haben Sie auch Gelder für sogenannte schulische Projekte gesprochen? Genau hier liegt die Crux. "Schulen nach Bern" zum Beispiel wird von den Kantonen als ausserschulisches Projekt betrachtet, vom Bund als schulisches Projekt. Bei schulischen Projekten kann der Bund eben aufgrund einer fehlenden Gesetzesgrundlage keine Leistungen erbringen.