Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2015-05-04

Wortprotokoll

Bei diesem Beispiel geht es nicht um die Frage der fehlenden Verfassungsgrundlage, das ist von mir aus gesehen klar. Die Frage ist dann, was man genau finanzieren will und wie man es finanzieren will. Aber das ist erstens eine Auseinandersetzung, die wir in der Kommission führen, und zweitens ist es eine Frage in der jährlichen Budgetdebatte, nämlich die Frage, wie viel Geld an welche Projekte geht. Ich darf auch sagen: Wenn wir über Erasmus sprechen, wenn wir über Forschungsprojekte, Energieforschung usw. sprechen, dann stellt sich dort immer die Frage, wie viel Geld man dafür einsetzen will und wo wir das Geld hernehmen. Das ist absolut nichts Queres.