AB 174434

Wortprotokoll

Ja, das ist die Frage, die wir heute Nachmittag schon einmal diskutiert haben, Frau Friedl. Wir können an die Öffentlichkeit gehen, sobald wir wissen, worüber man ganz konkret spricht. Wir können nicht mit Informationen an die Öffentlichkeit treten, die unter den Verhandlungspartnern, und zu diesen gehören wir ja nicht, noch gar nicht abgesegnet sind.

Wenn es zu einem Abkommen kommt, dann wird vermutlich ein relativ grosser Zeitdruck bestehen, darauf zu reagieren. Ich habe jetzt wiederholt gesagt, dass wir die möglichen Szenarien vorbereiten, damit wir dann rasch handeln könnten. Ab dem Moment, wo wir dann handeln können, werden wir Ihre Hilfe, die Hilfe des Parlamentes, beanspruchen, um der Bevölkerung aufzuzeigen, dass uns ein solches Abkommen betrifft und dass wir, wenn wir nicht diskriminiert werden wollen, relativ rasch müssten mitziehen können. Wie das dann zu geschehen hat, darüber will ich heute nicht spekulieren. Es gibt grundsätzlich alle möglichen Szenarien, vom Einsteigen als Drittpartner - dann würde man einfach das ausgehandelte Ergebnis akzeptieren - bis zum Fernbleiben. Wir haben auch Zahlen, die darüber Auskunft geben, was das jeweils bedeuten kann. Wenn man gar nicht dabei ist, hat man möglicherweise ein Minuswachstum zu akzeptieren. Wenn man dazukäme, immer vorausgesetzt, dass das Verhandlungsergebnis vorteilhaft ist, dann könnte man ein Wachstum anvisieren.

Das ist aber sehr viel Spekulation. Ich glaube, das Wichtigste ist, dass wir im Moment dran sind, auch persönlich dran sind, dass wir mit den wesentlichsten Repräsentanten beider Seiten im vertrauensvollen Gespräch sind und auf diesem Wege so viel Informationen bekommen, dass wir uns selber entsprechend auf den Tag X vorbereiten können.