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Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-03-19

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-03-19

Wortprotokoll

Artikel 130c geht wie der Artikel, den wir vorhin besprochen haben, ursprünglich auf die Motion Niederberger 11.3082 zurück. Der Bundesrat hat da eigentlich bloss den Parlamentsauftrag umgesetzt. Dafür bin ich ihm dankbar. Ich fand das an sich nicht ganz stufengerecht und hätte für diese Auffassung ein ganzes Bündel guter Argumente. Der Einzige, der mir argumentativ entgegentreten könnte, ist Paul Niederberger. Leider ist er nicht da. Verbunden mit den allerbesten Genesungswünschen an Paul Niederberger ziehe ich den Antrag meiner Minderheit zurück. Sollte es im Rahmen einer Differenzbereinigung doch noch zu einer Ausmehrung kommen, freue ich mich, mit Paul Niederberger die Klingen kreuzen zu dürfen. Sollte es keine Differenz geben, werde ich mit Paul Niederberger auf seinen "Fernsieg" bei diesem Artikel anstossen.

Ich ziehe den Antrag meiner Minderheit zurück.

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