Fetz Anita · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Wir reden hier über die gesetzlichen Grundlagen der Armee - das ist eigentlich nicht der Ort für linguistische Seminare -, wir reden über die gesetzlichen Grundlagen für eine 5 Milliarden Franken teure Armee.

Ich möchte, dass die Weiterentwicklung der Armee im Zweckartikel das beinhaltet, was für mich der Kernauftrag der Armee ist, nämlich nicht nur die Verteidigung, sondern den Schutz der Bevölkerung. Sie wissen, ich habe mich damals für die Wehrpflicht eingesetzt, weil ich das für eine demokratisch legitimierte Armee zentral finde. Wenn Sie nun jedoch den zentralen Auftrag, nämlich den Schutz der Bevölkerung zu sichern, aus dem Zweckartikel entfernen, ist das für mich nicht mehr eine Grundlage, die ich unterstützen möchte. Deshalb bitte ich Sie inständig: Im Zweckartikel muss deutsch und deutlich stehen, wofür unsere Armee [PAGE 265] steht, nämlich nicht nur für die Verteidigung, sondern auch für den Schutz der Bevölkerung.

Sie werden sich überlegen müssen, was Sie tun, wenn es ein Referendum gibt. Ich könnte mir vorstellen, dass es nicht wegen dieses Artikels dazu kommt, sondern wegen der Frage der Zahl der Armeeangehörigen, der 100 000 oder 140 000. Für mich ist das aber nicht die matchentscheidende Frage. Für mich lautet die matchentscheidende Frage: Wofür steht unsere Armee? Wenn Sie den Schutz der Bevölkerung aus dem Zweckartikel nehmen, kann ich dieses Projekt nicht mehr unterstützen.