Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Nachdem die Aufgaben primär in Artikel 1 des Militärgesetzes zusammengefasst wurden, muss Artikel 67 neu strukturiert werden. Absatz 1 nennt dabei alle Aufgaben gemäss Artikel 1, die im Inland als Assistenzdienst geleistet werden. Die Kommission hat in Litera a eine Präzisierung vorgenommen, indem die ausserordentlichen Lagen keinen Ordnungsdienst erfordern. Litera d erfährt mit dem Einschub von Katastrophenlagen eine Präzisierung. Bei Litera e wird eine Ergänzung mit der internationalen Bedeutung vorgenommen.