Bieri Peter · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat die Motion de Buman 13.3616, "Lancierung und Umsetzung einer Schneesportoffensive", in der Sommersession 2014 entgegen dem Antrag des Bundesrates angenommen, dies mit 83 zu 76 Stimmen bei 25 Enthaltungen.

Die Motion verlangte mit fünf konkreten Forderungen ein Massnahmenpaket zur Steigerung des schneesporttreibenden Anteils der Bevölkerung. Dabei wurden Begehren gestellt, die gemäss Bundesverfassung eindeutig in der Kompetenz der Kantone sind. Die Kommission erachtete auch die bereits getroffenen Bemühungen des Seco und des VBS, welche zusammen mit privaten Partnern die Schneesport-Initiative lancierten, als ausreichend. Es kommt hinzu, dass das geforderte Schneesportzentrum bereits auf der bundesrätlichen Agenda figuriert, wobei letzte Woche diesbezüglich ein Entscheid im Bundesrat gefällt worden ist.

Die WBK-SR beantragte deshalb im Einvernehmen mit dem Bundesrat in ihrem Bericht vom 6. November 2014 die Ablehnung der Motion. Am 4. Dezember 2014 beriet der Ständerat diese Motion. Da nebst dem Antrag der Kommission ein Antrag auf Annahme sowie ein Antrag auf punktweise Abstimmung gestellt worden waren, unterstützte der Ständerat nach lebhafter Debatte schliesslich mit 21 zu 17 Stimmen bei 1 Enthaltung den Ordnungsantrag, dass die WBK nochmals über die Motion und über mögliche Änderungen des Motionstextes beraten solle. Das hat sie an ihrer Sitzung vom 16. April 2015 denn auch getan.

Die Kommission hat dieses Geschäft im Beisein des Direktors des Bundesamtes für Sport (Baspo) ein zweites Mal beraten. Der Direktor des Baspo wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass die vereinfachte Schlussfolgerung, es werde in der Schweiz weniger Ski gefahren, nicht klar nachgewiesen werden könne. Heute würden nämlich mehr Kinder und Jugendliche Ski fahren, doch die Summe der Schneesportaktivitäten habe in den letzten sechs Jahren effektiv um 10 Prozent abgenommen. Eine Abnahmetendenz stellten auch verschiedene Organisationen, so auch "Jugend und Sport", bei den Skilagern der Schulen und Jugendorganisationen fest.

Nach einer Analyse der vorhandenen Aktivitäten und Bedürfnisse haben sich 2014 die interessierten Verbände rund um den Schneesport zusammen mit dem Baspo und dem Seco zur sogenannten Schneesport-Initiative in der Form eines Vereins zusammengefunden. Der Bund unterstützt den Verein finanziell mit dem touristischen Innovationsfonds Innotour. Seit dem 1. Januar 2015 existiert die Geschäftsstelle, welche beim Schweizerischen Tourismusverband angesiedelt ist. Die Plattform soll ab nächstem Winter operativ tätig sein. Das Budget dieser Organisation wird bei 600 000 bis 700 000 Franken liegen. Davon bezahlen das Seco über den Innotour-Kredit und das Baspo über die Kreditposition "Organisationsförderung" maximal die Hälfte. Die andere Hälfte muss aus der Privatwirtschaft generiert werden. Diese Lösung ist vorläufig für vier Jahre vorgesehen.

In der WBK wurde gefordert, dass der Bundesbeitrag für diese Schneesport-Initiative den Fokus ganz klar auf den Schulklassen und auf den Schulskilagern haben müsse. In diesem Sinne hat unsere Kommission den Motionstext geändert und ihn so formuliert, dass wir einerseits die Förderung des Schneesports in einer offenen Form unterstützen, den Fokus jedoch auf die Unterstützung der Aktivitäten des Vereins Schneesport-Initiative und damit auf den schulischen Bereich legen wollen. In dem Sinne spricht sich die WBK einstimmig gegen die Motion aus, wie sie vom Nationalrat angenommen wurde. Ebenso einstimmig unterstützt sie aber den geänderten Motionstext. Die gesetzliche Grundlage dazu ist vorhanden. Mit der Zustimmung zu dieser Motion verleiht das Parlament diesem Anliegen seine formelle Unterstützung.

Ich bitte Sie im Namen der einstimmigen Kommission, die abgeänderte Motion anzunehmen.