Lexipedia

Föhn Peter · Ständerat · 2015-06-01

Föhn Peter · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2015-06-01

Wortprotokoll

Wir wollen etwas bewegen und etwas machen. Herr Germann hat es gesagt: Die Reihenfolge der Abstimmungen beisst sich jetzt ein bisschen. Aber ich glaube trotzdem, dass ich meine Motion zurückziehen kann. Ich sehe, dass der Wille da ist, und ich bin zuversichtlich.

Ich möchte dem Bundesrat eine Frage stellen, damit wir nicht letztendlich im Abseits stehen. In der Motion der WBK heisst es: "Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, eine Erhöhung der jährlichen Mittel für 'Jugend und Sport' vorzusehen mit dem Ziel, auf der Grundlage der optimierten heutigen Tarife, die zurzeit bis zum 31. Juli 2015 gültig sind, die finanzielle Kontinuität für Veranstalter und Kantone zu sichern." Ist das dann auch für die zweite Jahreshälfte, bis zum 31. Dezember 2015, gewährleistet? Das möchte ich so haben, damit es dann nicht heisst: Oh nein, das steht nicht ganz genau so in der Motion. Das müsste natürlich ganz klar so sein. Wenn es so ist, ziehe ich meine Motion zurück und bitte Sie, die Motion der WBK zu unterstützen. Ich glaube, dann haben wir das Ziel erreicht. Ich will möglichst wenig administrativen Aufwand haben. Ich glaube, das wäre das Einfachste. In der WBK-Motion ist alles enthalten. Wenn wir sie annehmen, dann könnte meiner Meinung nach auch Herr Graber sein Postulat zurückziehen.

Föhn Peter · Ständerat · 2015-06-01 | Lexipedia | Lexipedia