Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2014-12-04
Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-04
Wortprotokoll
Ich habe im Unterschied zu meinem Vorredner und zum Motionär keine Interessenbindungen offenzulegen. Ich teile aber die Besorgnis, die jetzt gerade von Kollege Hess Hans geschildert wurde und die auch Anlass für diese Motion war. Ich freue mich immer über Bestrebungen, den Wintertourismus zu stärken und vor allem auch mehr Leute, gerade junge Leute, zu motivieren, sich zu bewegen, nicht nur, aber insbesondere auch im Schnee.
Wir haben es gehört, die Kommission empfiehlt Ablehnung, der Antrag Hess Hans empfiehlt Annahme der Motion. Was ich mit meinem Antrag versuchen möchte, ist ein Brückenschlag über diese beiden Positionen hinweg, weil ich der Meinung bin, dass beide Argumentationslinien durchaus Berechtigung haben: die föderalistischen Argumente der Kommission, dargestellt von unserer Kollegin Géraldine Savary, vor allem in Bezug auf die Ziffern 2 und 3, welche tatsächlich in den Kompetenzbereich der Kantone fallen. Aber auch die inhaltlich motivierte Argumentation von Kollege Hess hat sehr viel Berechtigung in Bezug auf die Förderung des Schneesports, in Bezug auf die Stärkung der alpinen Regionen und auch in Bezug auf die Gesamtwürdigung der Motion und ihrer Beweggründe. Ich bitte Sie deshalb um eine differenzierte Beratung und bin froh, dass der Präsident bereits angekündigt hat, dass er punktweise abstimmen lassen wird.
Wie ich gesagt habe, denke ich, dass wir die Ziffern 2 und 3 der Motion so nicht annehmen sollten. Sie halten sich nicht an die föderalistische Aufgabenteilung. Ich halte sie nicht für unterstützungswürdig. Bei Ziffer 5 verweise ich auf die Stellungnahme des Bundesrates und darauf, dass entsprechende Abklärungen zur Machbarkeit eines nationalen Schneesportzentrums - eines nationalen Schneesportzentrums! - im Moment bereits im Gange sind. Ich glaube, dass wir hier gut daran tun, auf die Annahme dieser Ziffer 5 zu verzichten.
Wenn ich die Ziffern 1 und 4 betrachte, so bin ich der Überzeugung, dass wir mit der Annahme dieser beiden Ziffern ein massvolles, aber positives Zeichen setzen können, insbesondere zur Unterstützung der momentanen Bestrebungen, die Kräfte im Bereich Stärkung des Wintertourismus zu bündeln. Wie Sie sehen, wird unter Ziffer 1 die Koordination angesprochen, insbesondere zwischen Seco und Baspo, die nach meinem Verständnis aber auch mit weiteren Akteuren geboten ist. Kollege Hess hat auf den Verein Schneesportinitiative Schweiz, der unter der Mithilfe von Baspo und Seco ins Leben gerufen wurde, hingewiesen. Da hat sich eine breite, unterstützungswürdige Allianz formiert. Auch über verschiedene Interessen hinweg haben sich die Mitglieder dieses Vereins auf das gemeinsame Interesse konzentriert und möchten einen nachhaltigen Beitrag leisten, um den Schneesport zu fördern und damit eben auch die alpinen Regionen unseres Landes zu stärken. Ich halte die Initiative und die Bestrebungen dieses Vereins für sehr unterstützungswürdig und freue mich darüber, dass mit Seco und Baspo der Bund mit involviert ist und diese Offensive unterstützt.
Ich glaube, es wäre falsch, wenn wir diesen Bestrebungen mit einer Ablehnung von Ziffer 1 fast ein bisschen entgegenwirken würden. Hier teile ich die Einschätzung von Kollege Hess, dass wir tatsächlich ein negatives Signal aussenden würden. Ich glaube, dass wir alles Interesse daran haben, diese Zusammenarbeit zu stärken. Dabei geht es mir auch um die weiter gehende Förderung der Bewegung sowie um touristische und standortrelevante Motivationselemente.
Ich möchte Sie deshalb bitten, die Ziffern 1 und 4 anzunehmen, und hoffe, damit auch dem Bundesrat aufzuzeigen, dass es vielleicht eine differenzierte Art und Weise gibt, wie wir dieser Motion begegnen können.