Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-03-10

Wortprotokoll

Wir befassen uns in der Verwaltung seit September 2014 mit dieser Frage. Wir sind bereit, die Motionen entgegenzunehmen. Es gibt allerdings noch eine Reihe von Fragen zu beantworten. Denn wir sind im Moment nicht nur innerhalb des VBS daran, die Frage zu prüfen, sondern auch zusammen mit dem EDA. Dort geht es allenfalls um Rückführungen diplomatischen Personals. Wir stehen auch in Kontakt mit dem EJPD: Da geht es in diesem Zusammenhang um das Thema der Rückführung von Asylbewerbern.

Dann ist die Frage: Was muss dieses Flugzeug transportieren können? Ist es eher Material, oder sind es eher Personen? Wie muss es ausgerüstet sein? Eine andere Frage ist: Wie weit muss es fliegen können? Beschränken wir uns auf Europa, dann wären es eher kleinere Flugzeuge. Wollen wir eher weiter fliegen, müsste es etwas grösser sein. Die Frage ist auch: Wollen wir z. B. Material des Katastrophenhilfekorps transportieren? Das sind dann Container, und dafür müsste das Flugzeug wieder grösser sein. Mit anderen Worten: Wir sind daran, alle Fragen zu prüfen und werden Ihnen dann einen entsprechenden Bericht vorlegen oder den entsprechenden Antrag stellen.

Wir haben bereits vor der Erreichung Ihrer Vorstösse eine Poollösung geprüft. Können wir die Arbeit allenfalls mit einem Neutralen zusammen machen? Dann müssen wir nicht die ganze Fähigkeit alleine aufbauen. Denn wir können zwar fliegen, aber nicht mit allen Flugzeugen. Das hier wäre wieder eine neue Kategorie. Es braucht entsprechende Leute, auch für den Unterhalt, und das kostet wieder etwas. Wir prüfen parallel dazu also eine Poollösung oder auch eine sehr verbindliche Mietlösung, mit welcher wir immer etwas zur Verfügung hätten.

Der Bundesrat dürfte sich, so, wie ich das heute beurteile, noch im ersten Halbjahr 2015 mit dieser Frage befassen. Dann können wir Ihnen gegen Ende Jahr zumindest eine Antwort geben oder den Lösungsweg aufzeigen. Wir sind grundsätzlich mit Ihrer Stossrichtung einverstanden. Wir sind unter den geäusserten Vorbehalten und unter Berücksichtigung der abzuklärenden Fragen bereit, die Motionen anzunehmen.