Hadorn Philipp · Nationalrat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Ausnahmen bestätigen die Regeln: Grundsätzlich vertrete ich die Ansicht, dass bei allen Erhöhungen äusserste Vorsicht geboten ist, wenn schon diese unsäglichen und in keiner Art und Weise nötigen KAP-Kürzungen in diesem Budget flächendeckend Einzug gehalten haben. Erhöhungen wirken schlichtweg stossend, wenn andernorts gar gekürzt wurde.

Der vorliegende Antrag beschlägt einen VBS-Posten. "Jugend und Sport"-Beiträge sind ein entscheidender Förderungsbeitrag, damit von Schulen, Verbänden und unterschiedlichen Gruppierungen beispielsweise Lager durchgeführt werden können. Gerade diese Aktivitäten sollen mit diesen Beiträgen gefördert werden. Sie sind naheliegenderweise ein entscheidender Finanzierungsbeitrag, den es braucht, damit diese Aktivitäten angeboten werden können. Kaum jemand wird ernsthaft bestreiten, dass dieses Engagement einen positiv prägenden Eckpfeiler in der Prävention, in der Förderung von Bewegung und ganz generell in der sinnvollen Freizeitgestaltung Jugendlicher bildet. Offenbar hat der Erfolg der Offensive für die Durchführung solch sinnvoller Angebote selbst die kühnsten Erwartungen der Promotoren des Bundesamtes für Sport übertroffen. Jetzt die Beiträge aufgrund des grösseren Mengengerüstes und in Kontrast zum bisherigen Ansatz einfach zu reduzieren ist stossend. Es ist davon auszugehen, dass damals die Budgets für die kommenden Jahre mit den aufgrund der Erfahrung bekannten Beiträgen erstellt wurden und dass fest mit diesem gerechnet wurde.

Deshalb braucht es nun diese Erhöhung. Nach dem Entscheid bei der Differenzbereinigung in der Finanzkommission des Nationalrates darf ich sagen, dass eine wirklich starke Minderheit diese Forderung vertritt. Der letztmalige Beschluss des Nationalrates, der noch vom Mehrheitsantrag abwich, war klar. Mit 13 zu 12 Stimmen wollte nun eine knappe Mehrheit der Finanzkommission des Nationalrates in der Differenzbereinigung nicht mehr am Nationalratsbeschluss festhalten, sondern auf den tieferen Beitrag des Bundesratsentwurfes zurückfallen. Ich bitte mit Blick auf die Jugend, dieses wohl sinnvollste Engagement aus dem VBS zu unterstützen, meiner Minderheit zu folgen und den erwähnten "Jugend und Sport"-Aktivitäten den Betrag von 87 470 000 Franken gemäss unserem letzten Beschluss zu belassen beziehungsweise daran festzuhalten. Ich darf anfügen, dass auch die SP-Fraktion meiner Minderheit folgen wird - besten Dank.

Kurz noch eine Anmerkung zum Antrag der Minderheit Schibli zur Position "Internationale Beziehungen" - somit werde ich später nicht mehr sprechen -: Wir werden diese Minderheit nicht unterstützen und bitten als Fraktion, dass man am höheren Betrag, am Entwurf des Bundesrates, festhält. Es sind bereits organisierte Veranstaltungen, die es zu finanzieren gilt. Besten Dank für Ihre Unterstützung.