Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Wir schaffen diesen Bonus nicht ab, wir führen ihn gar nicht ein - das ist meine Meinung -, weil es wirklich schon genügend Subventionen gibt. Das Problem, das Sie ansprechen, muss man eigentlich von Anfang an mit Swissgrid klären, nicht mit dem Bund, weil Swissgrid dann für die Abwicklung der KEV zuständig ist und prüfen muss, ob eine Anlage die Voraussetzungen der Produktion erfüllt.

Ich kenne den Fall, den Sie ansprechen. Dort gab es eben ein Hin und Her zwischen Swissgrid und dem Betreiber; das bedaure ich sehr. Deshalb werden wir mit Swissgrid künftig einfach festlegen, dass bei einem Gesuch, das man bewilligt hat, die Bedingungen während der ganzen Vergütungsdauer so umzusetzen sind, wie verfügt wurde. Das heisst dann aber auch für den Betreiber, dass er die Bedingungen während der ganzen Dauer einhalten muss.