Fiala Doris · Nationalrat · 2012-09-27

Wortprotokoll

Die meisten von Ihnen kennen meine Interessenbindung in diesem Geschäft, ich bin Präsidentin des Kunststoffverbandes der Schweiz; ich denke aber auch, für Swissmem bzw. für die Exportindustrie der Maschinenindustrie sprechen zu können.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen mein Postulat zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Zulieferindustrie zur Ablehnung. Weshalb widerspreche ich der Empfehlung des Bundesrates? Der Bundesrat schreibt in der Stellungnahme zu meinem Postulat, dass die Förderstrategie der KTI auf den Schweizer Forschungs- und Wirtschaftsraum ausgerichtet sei. Sie sagen ebenfalls, dass die Förderprogramme nur beschränkt mit den ausländischen Förderungen kompatibel seien. Es reicht deshalb allenfalls nicht, dass der Dialog international sichergestellt ist. Im Sinne der Schweizer Industrie und im Sinne der schweizerischen technischen Hochschulen glaube ich sicher zu wissen, dass der gegenseitige Zugriff auf Innovationspotenzial ermöglicht bzw. verbessert werden müsste und auch verbessert werden kann. Allfällige Fehlausgaben könnten aus Sicht der Hochschulen reduziert werden, und die Attraktivität der Schweizer Zulieferindustrie könnte für ausländische Kunden erhöht werden. Eine gemeinsame Evaluation könnte beidseitig zu höherem Nutzen führen. Wir sollten selbstbewusst genug sein, etwas mehr Wettbewerb für unsere Hochschulen nicht zu fürchten.

Die Schweizer Zulieferindustrie hat es mit dem starken Schweizerfranken und den hohen Löhnen ohnehin schwer, wie wir alle wissen. Es gilt daher, alles daranzusetzen, Clustergrenzen zu nutzen. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit sollte noch vermehrt zugunsten unserer Industrie vorangetrieben werden.

Ich bitte Sie deshalb, mit mir den Bundesrat in diese Richtung zu motivieren und mein Postulat anzunehmen, wie es die FDP-Liberale Faktion ebenfalls tut.