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preparatory:AB 179759

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2012-09-17

Wortprotokoll

Die Rolle von Divisionär Schellenberg im Strafprozess gegen Organe der ehemaligen Swissair wurde im Rahmen seiner Wahl zum Brigadekommandanten zur Kenntnis gebracht. Herr Schellenberg ist promovierter Betriebswirtschafter und ein anerkannter, renommierter Experte in Fragen zur Buchführung, Rechnungslegung und anderen betriebswirtschaftlichen Fragestellungen. Er war vor seinem Übertritt in die Bundesverwaltung auch langjähriger Dozent für Konzernrechnung und Unternehmensanalyse an der Universität Bern und an weiteren Universitäten.

Es trifft zu, dass Divisionär Schellenberg im Rahmen des Strafprozesses gegen Organe der ehemaligen Swissair eine Anzahl von internen Berichten, Aktennotizen und Fachmeinungen zuhanden der auftraggebenden Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich für Wirtschaftsdelikte verfasst hat. Diese Berichte wurden in der Folge von der Staatsanwaltschaft als Teil der Klageschrift verwendet. Sie stellen aber keine Gutachten im strafprozesslichen Sinne dar.

Aus Sicht des Bundesrates bestehen keine Zweifel an der militärischen und fachlichen Kompetenz von Divisionär Schellenberg.