Schwaller Urs · Ständerat · 2012-09-12

Wortprotokoll

Zur Präzisierung: Es ist richtig, wir haben sie in Vorlage 3 gestrichen, aber jetzt hier in Vorlage 1 wiederum eingefügt.

Das Problem war folgendes: In der ursprünglichen Fassung von Vorlage 3 nahm die Bestimmung auf Vorlage 1 Bezug, welche ja nicht dringlich ist. Das war eine Unstimmigkeit, die wir insofern bereinigt haben, als der Artikel jetzt in Vorlage 1 integriert bleibt. Ich wollte das nur präzisieren, weil Sie gesagt haben, wir hätten die Bestimmung gestrichen. Sie ist in Vorlage 3 gestrichen und wurde hier wieder eingefügt.

[PAGE 708]