Pfister Gerhard · Nationalrat · 2014-06-20

Wortprotokoll

Einen ganz kleinen Teil meiner dreiminütigen Redezeit widme ich noch Kollege Glättli. Wenn ich ihm so zuhöre, dann würde ich ihm manchmal den Rat geben, den Friedrich der Grosse seinen Leuten gegeben hat: "Tiefer hängen! Tiefer hängen! Tiefer hängen!" Wenn Sie sagen, es habe Verschiebungen im Untergrund gegeben, dann muss ich antworten: Das ist erstaunlich, weil die Verschiebungen nur für jemanden, der während der Kommissionsarbeiten geschlafen hat, im Untergrund stattgefunden haben können - und gerade diesen Eindruck haben Sie nun tatsächlich nicht auf uns gemacht. Aber Ihre Kompromissbereitschaft, Herr Glättli, war bei dieser Vorlage, im Gegensatz etwa zu jener der SP-Fraktion, gleich null.

Dieses Gesetz hat einen langen Weg hinter sich, wenn es nun die Schlussabstimmung passieren sollte. Unsere Fraktion war immer für Eintreten, weil die wesentlichen Punkte in diesem Gesetz in unserem Sinne waren und wir auch überzeugt waren, dass wir Mehrheiten für eine Ausgestaltung in der Kommission und im Parlament finden können. Wir stehen hinter den Integrationsanforderungen, der Harmonisierung der Wohnsitzfrist von zehn Jahren. Richtig und wichtig ist für uns ebenso das Erfordernis der Niederlassungsbewilligung für ein Einbürgerungsgesuch: Einbürgerung ist die Bestätigung einer erfolgreichen Integration und nicht ein Instrument zur Integration. Das Gesetz ist kohärent und bringt für Kantone und Behörden wesentliche Verbesserungen und Vereinheitlichungen.

Aus diesen Gründen stimmen wir diesem Gesetz zu.