David Eugen · Ständerat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen berichten, dass der Nationalrat im Wesentlichen, in den wichtigen Punkten, den Beschlüssen des Ständerates gefolgt ist. Dies gilt insbesondere bezüglich der Frage, wie nahestehende Personen zu behandeln sind, und bezüglich der Frage, wie frühere Mitglieder von Geschäftsleitungen und Verwaltungsräten zu behandeln sind. Damit, denke ich, erfüllt die Vorlage so, wie sie jetzt aus dem Nationalrat kommt, die Ziele, die wir uns bezüglich der Corporate Governance und bezüglich der Transparenz der Vergütungen gesetzt haben.

Eine Restanz ist geblieben, nämlich die Frage, ob die Generalversammlung gestärkt werden soll, in dem Sinn, dass die Art und Weise, wie die Vergütungen festzulegen sind, in den Statuten festzuhalten ist. Hier hat der Nationalrat unseren Beschluss abgelehnt, und Ihre Kommission ist der Meinung, dass wir nicht festhalten, sondern uns dem Nationalrat anschliessen sollen - dies in der Meinung, dass diese Frage vielleicht in einer späteren Phase im Rahmen einer Revision des Aktienrechtes erneut aufgegriffen wird.

Mit anderen Worten: Wir schlagen vor, dass sich unser Rat dem Nationalrat anschliesst und damit die Differenzen bereinigt.