Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Ich möchte es hier eigentlich kurz machen, weil die Argumente hinlänglich diskutiert und bereits mehrere Male angeführt wurden. Der Antrag der Kommissionsmehrheit führt unserer Meinung nach zu einem unverhältnismässigen Aufwand, und zwar sowohl für die Verwaltung als auch für uns, das Parlament. Wir sind ganz klar der Meinung, dass das Parlament über genügend Mittel und Instrumente verfügt, um seine Anliegen einzubringen. Die Minderheit ist auch ganz klar der Meinung, dass die parlamentarische Behandlung der Legislaturplanung sehr pragmatisch und letztlich auch mit der angemessenen Effizienz gehandhabt werden sollte.

Deshalb bitte ich Sie, der Kommissionsminderheit zu folgen.