preparatory:AB 18256

Wortprotokoll

Herr Leuenberger hat etwas verteidigt, das niemand angegriffen hat. (Heiterkeit) Er hat mit seiner Betrachtungsweise natürlich Recht. Historisch gesehen kann man ein gewisses Verständnis dafür haben, dass man es damals anders gesehen hat. Man ging von der Perennität aus. Man dachte, die Bestände wüchsen ständig. Deshalb hat man sich für ein Verfahren der Teilumlagefinanzierung entschieden. Man hat nicht alles einbezahlt, es aber als Schuld gutgeschrieben. Es sind tatsächlich Guthaben, die man Schritt für Schritt immer ehrlicherweise verbucht hat. Früher hat man nicht viel gesagt; sie waren unter dem Strich und dann über dem Strich, aber sie waren immer vorhanden. Das Problem entstand natürlich durch die Ausgliederung der Betriebe, bei denen die Perennität plötzlich nicht mehr gesichert war. Diese Betriebe mussten restrukturieren und haben zum Teil Personal abgebaut. Durch die Verselbstständigung ist z. B. die Swisscom - eine normale Aktiengesellschaft - in Bezug auf die Pensionskassen auch anderen Vorschriften unterworfen, wenn sie eine selbstständige Kasse hat. Das hat dazu geführt, dass man diese Umstellungen vorgenommen hat.

Wie Sie sehen, wird mir häufig vorgehalten: Jetzt seid Ihr aufgebrochen mit dem Anspruch, die Defizite wegzubringen, dabei ist die Schuld in neuerer Zeit angestiegen - etwas Wahnsinniges. Es sind Altlasten, die man auf einmal bereinigen muss. Gott sei Dank hat der Bund eine genügend hohe Bonität, um dies einigermassen tun zu können, ohne dass die Banken seine Zinsen oder das Triple A reduzieren. Das zeigt wiederum, dass es gut ist, wenn wir im Wesentlichen solide Finanzen haben. Diese Altlasten müssen wir nun einmal bereinigen. Die Bereinigung ist noch nicht ganz am Ende.

Dann kommen die modernen Rechnungslegungsprobleme dazu - Fachempfehlungen für die Rechnungslegung (FER), International Accounting Standards (IAS) usw. -, wo man mit den Rückstellungen rein versicherungsmathematisch noch weiter gehen muss. Das alles hat zu diesen Problemen geführt. Ich gebe durchaus zu: Kein Bähnler, kein Pöstler, kein Bundesbeamter muss darob ein schlechtes Gewissen haben, sondern es ist eine Transparenzübung; es ist jetzt eine ehrliche Rechnungslegung. Wir stellen das auch zurück. Es ist für den Bund auch nicht in allen Fällen ein schlechtes Geschäft. Wenn wir vier Prozent verzinsen müssen und am Markt etwas günstiger finanzieren können, ist das unter Umständen sogar ein Vorteil. Aber das hängt natürlich von der Zinslage ab.

Was mir etwas Sorge macht, ist natürlich die Börsenlage, mit gewissen Anlagen draussen, aber da werden wir erst Ende Jahr, wenn wir den Börsenkurs haben, den eigentlichen Überblick haben.