Schwaller Urs · Ständerat · 2015-03-17

Wortprotokoll

Unser zwölfjähriger Labrador und die sechzehnjährige Katzendame, die stets etwas mehr medikamentöser Unterstützung bedürfen, waren nicht der Grund für meine Unterstützung der Motion. Ich bin mir bewusst, dass staatliche Eingriffe in die bestehende Angebotsstruktur diese auch nachteilig verändern können. Ich begreife auch die Sicht des Wirtschaftsverbandes Scienceindustries, dessen ablehnende Stellungnahmen uns ja in den letzten Tagen in mehrfacher Ausführung erreicht haben.

Was mich stutzig gemacht hat - das war bereits in der Kommission der Fall -, sind insbesondere die Ausführungen des Preisüberwachers. Er sagt, die wichtigsten Gründe für die Preisdifferenzen seien nicht der kleinere Heimatmarkt und die teuren Vertriebsstrukturen, sondern vor allem die gezielte Abschöpfung der höheren Kaufkraft in unserem Land. Wenn dem so ist, gibt es meines Erachtens Handlungsbedarf.

Die Annahme der Motion und die entsprechenden Gesetzgebungsarbeiten sind ein Mittel, um hier, so würde ich sagen, etwas Druck aufzusetzen. Die Minderheit der Kommission empfiehlt Ihnen deshalb, mit der Annahme der Motion diese Absicht zu unterstützen.