Bieri Peter · Ständerat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Ich bin etwas erstaunt über das Verhalten, das jetzt im Rat an den Tag gelegt wird. Wir haben seriös und korrekt abgestimmt. Die Rahmenbedingungen waren klar, die Präsenz ist eine Sache, bei der sich jedermann selbst organisieren muss. Die Abstimmung ist auch bezüglich der Form korrekt abgelaufen. Das Geschäft war traktandiert, man weiss, worüber man abstimmt. Die Forderung, die Abstimmung sei zu wiederholen, bloss weil einem jetzt das Resultat nicht passt und einige noch schnell hereingesprungen sind, ist dieses Rates nicht würdig. Es gibt keinen Grund, die Abstimmung zu wiederholen, ansonsten kann jede Abstimmung wiederholt werden, wenn einem die Präsenz im Rat nicht passt.

Ich bin auch etwas erstaunt über die Argumentation: Zum einen wird jetzt mit der Präsenz argumentiert, zum andern damit, das Papier liege nicht auf dem Tisch. Sie können sich nicht beliebige Argumente zurechtlegen. Wir haben seriös und korrekt abgestimmt. Auch ich habe hinauseilen müssen, um meine Kolleginnen und Kollegen zu holen, aber im Augenblick der Abstimmung waren sie da - oder eben nicht.

Deshalb muss ich sagen: Wenn die Abstimmung jetzt einfach wiederholt und das Resultat gedreht wird, erhalten die Entscheide dieses Rates eine gewisse Beliebigkeit. Das ist dieses Hauses nicht würdig.