Stadler Hansruedi · Ständerat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Die Diskussion scheint sich in eine allgemeine verkehrspolitische Diskussion auszuweiten. Ich möchte mich eigentlich auf den Gegenstand der Empfehlung beschränken. Die Strasse über den Gotthardpass muss meines Erachtens auch in Zukunft weiterhin eine wichtige Funktion für die Nord-Süd-Achse übernehmen. Insbesondere muss auch die Verbindung mit dem Tessin gewährleistet bleiben, und zwar nicht nur im Katastrophenfall, wie er leider eingetreten ist, sondern wie bereits heute beispielsweise auch im Zusammenhang mit notwendigen Sanierungsarbeiten am Tunnel. Deshalb habe ich das Grundanliegen der Empfehlung unterstützt.

Ich meine, es sind jene Massnahmen zu prüfen und zu treffen, die notwendig sind, um die Gotthardpassstrasse möglichst lange offen zu halten. Dieser Nutzen der Sicherstellung der Verbindung in den Kanton Tessin rechtfertigt auch den entsprechenden Aufwand. Natürlich ist das Offenhalten des Gotthardpasses im Winter 2001/02 anders zu beurteilen, wenn man die Absicht hat, in naher Zukunft dem Anliegen der Empfehlung gerecht zu werden. In diesem letzteren Fall sind sicher bauliche Massnahmen, Galerien und Stützverbauungen notwendig. Ich unterstütze eine Weiterverfolgung der Empfehlung in dieser Richtung. Gegenwärtig steht aber vor allem auch der Winter 2001/02 zur Diskussion. Hier geht es um eine Risikobeurteilung, die bei dieser Passstrasse vorgenommen werden muss.

In diesem Zusammenhang dürften die Folgerungen aus der Studie des Instituts für Schnee und Lawinenforschung, die im Auftrag des Kantons Tessin erstellt wurde, massgebend sein. Sie datiert vom 20. November dieses Jahres. In dieser Studie wurden drei Varianten bezüglich der Sperrtage und der Risikoverminderung, z. B. durch künstliche Lawinenauslösungen, verglichen. Unter anderem kommt die Studie - das dürfte von allgemeinem Interesse sein - zu folgendem Schluss: "Der Variantenvergleich zeigt deutlich, dass auch mit den getroffenen Massnahmen - Sperrungen, teilweise künstliche Lawinenauslösungen - sehr grosse Restrisiken verbleiben. Die am Gotthardpass verbleibenden Restrisiken sind ähnlich gross wie die Ausgangsrisiken am Lukmanierpass und am Flüelapass ohne getroffene Massnahmen. Zusätzlich dürften an eine Nationalstrasse wie den Gotthardpass, die die wichtigste Transitachse der Schweiz darstellt, höhere Sicherheitsanforderungen gestellt werden als an eine Kantonsstrasse wie den Flüelapass oder den Lukmanierpass mit regionaler Bedeutung."

Bei den Risikoberechnungen wurden keine Risikospitzen berücksichtigt. Man kommt zu folgendem Schluss: "Von den drei untersuchten Varianten für eine Offenhaltung des Gotthardpasses im Winter 2001/02 empfehlen wir, die Variante 1 umzusetzen: möglichst späte Wintersperrung." Die anderen Varianten bedingen nämlich einen erheblichen Investitionsaufwand an der Passstrasse.

Von Interesse ist nun, wie der Bundesrat - das Departement - die Folgerungen dieser Studie für diesen Winter wertet. Das Bundesamt für Strassen ist ja auch im Besitze dieser Studie. Es geht schlussendlich darum, welches Restrisiko für Verkehrsteilnehmer und Räumungsequipen die Entscheidungsträger tolerieren. Ich habe am Wochenende Einblick in die Lawinenkarten dieser Regionen genommen. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie in diesem Winter die Beurteilungen der Leute vor Ort, die im Schnee stehen, ernst nehmen. [PAGE 833]

Was die Zuständigkeit der Betriebskommission anbelangt, so meine ich, diese hat diesbezüglich keine Kompetenzen, die Entscheide zu treffen, die Kollege Schmid Carlo da vielleicht angetönt hat. Die Betriebskommission hat bezüglich der Öffnung des Tunnels den beiden Kantonsregierungen einen Antrag gestellt. Die beiden Kantonsregierungen werden die entsprechenden Anträge an den Bundesrat weiterleiten. Es liegt nicht in der Kompetenz dieser Kommission, irgendwelche Entscheide zu treffen.