Rechsteiner Paul · Ständerat · 2015-06-18
Rechsteiner Paul · Ständerat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-06-18
Wortprotokoll
Da der Bundesrat das Postulat zur Annahme beantragt, braucht es keine ausführlichere Begründung mehr. Das Postulat ist inhaltlich viel breiter und grundsätzlicher als die Problematik der Negativzinsen. Die Fragen, die es aufwirft, stellen sich heute bedingt durch die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Währung und durch das sich technologisch verändernde weltwirtschaftliche Umfeld. So gesehen bin ich der Meinung, dass es sich um für [PAGE 665] die Schweiz fundamentale Fragen handelt, die vertieft werden müssen. In diesem Sinne begrüsse ich den Antrag des Bundesrates auf Annahme des Postulates.