Graber Konrad · Ständerat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Ich bin überzeugt, dass wir ein Endlager nicht gegen den Willen der Bevölkerung realisieren können. Alles andere ist Wolkenschieberei. Das Gleiche galt auch bei der Ursache für Endlager: In meinem Kanton haben wir vor einem Vierteljahrhundert den Bau eines AKW abgelehnt. Weder die Regierung noch die Bundesbehörden haben je ein solches Projekt weiterverfolgt, weil es schlicht hoffnungslos gewesen wäre. Das Projekt Kaiseraugst wurde nach Widerstand der Bevölkerung schliesslich von bürgerlicher Seite beerdigt, unter Inkaufnahme von mehreren Hundert Millionen Franken Abschreibungen. Was für ein AKW gilt, gilt auch für ein Tiefenlager: Sie können ein solches Projekt nicht gegen den Willen der Bevölkerung realisieren. Was nützt Ihnen eine perfekte Evaluation, wenn Sie am Schluss und nach vielen Kosten im übertragenen Sinne ein zweites Kaiseraugst erleben?

Was bedeutet es, wenn Sie diesen Standesinitiativen keine Folge geben? Mit einer Ablehnung bringen Sie zum Ausdruck, dass Sie notfalls gegen den Willen der Bevölkerung - nicht nur gegen den Willen des Kantons Nidwalden oder des [PAGE 1060] Kantons Schaffhausen - ein solches Projekt durchsetzen würden. Und das ist meines Erachtens schlicht nicht zu schaffen - Sie schaffen das nicht. Ein Projekt muss überzeugen. Wenn Sie nicht mit der Sicherheit überzeugen können, wenn Sie nicht bereit sind, die finanzielle Abgeltung so zu gestalten, dass der Standortnachteil genügend abgegolten wird, wird ein solches Projekt in der Schweiz nicht realisierbar sein. Wer überzeugt, braucht auch kein Veto zu fürchten.

Ich komme zum Schluss: Sie können ein Endlager nur mit der Bevölkerung und nicht gegen die Bevölkerung realisieren.